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Frankfurt. Zehntausende meist junge Leute versammelten sich am Donnerstag in der Innenstadt, um gegen die Politik der Europäischen Zentralbank zu demonstrieren. Aktivisten der „Blockupy“-Bewegung skandierten bei der überwiegend friedlich ablaufenden Veranstaltung in originellen Sprechchören ihre kapitalismuskritischen Forderungen nach Frieden, Freude und Eierkuchen. Leider versuchten aggressiv auftretende Polizisten, die kreative Umgestaltung von Straßenbelägen, Hausfassaden und Schaufenstern durch Blockupisten mit Gewalt zu verhindern. In der Folge kam es zu Rangeleien zwischen den beiden Gruppen, in deren Verlauf eine überschaubare Anzahl von Polizisten durch eigenes Verschulden leichte Blessuren davon trug. Auch einige in provokanter Weise abgestellte Einsatzwagen erlitten geringe Sachschäden.
Grüne und Linke zeigten sich im Anschluss der Veranstaltung mit deren friedlichen Verlauf zufrieden, wollen aber die mangelhafte Deeskalationsstrategie der Polizei durch einen Untersuchungsausschuss im Landtag aufklären und die verantwortlichen Einsatzleiter zur Rechenschaft ziehen.
Düsseldorf. Einige Tiermörder marschierten am Donnerstag durch Düsseldorf und brüllten dabei rückwärts gerichtete Parolen. In der aufgeheizten Stimmung gelang es den auf alles vorbereiteten Polizeikräften nur mit Mühe und Not, eine weitere Eskalation und bürgerkriegsähnliche Zustände zu verhindern. Wie durch eine Wunder blieb es auf Seiten der Einsatzkräfte bei einigen Leichtverletzten (1) und waren keine Toten zu beklagen. Die zahlreich erschienenen Gegendemonstranten konnten durch ihr zivilcouragiertes Auftreten eine Erstürmung des Landtags durch die Rehtotschießer verhindern.
Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen verurteilte in einer gemeinsamen Stellungnahme mit PETA-Naturschutzexperten und der Bürgerrechtsorganisation „Universelles Leben“ den Missbrauch des Demonstrationsrechts für tierrechtfeindliche Zwecke.
Durch eine Bundesratsinitiative soll außerdem eine Änderung des Grundgesetzes auf den Weg gebracht werden mit dem Ziel, dass zukünftig nur noch solche Meinungsäußerungen und Demonstrationen toleriert werden müssen, die vorher von einem noch zu benennenden Gremium für korrekte Gesinnungsethik abgesegnet wurden.
(1) POM Jupp Kowalsky verbrannte sich an seinem Pausentee die Lippen. Ein weiterer Beamter, der nicht genannt werden möchte, klemmte sich beim Verlassen einer Mobiltoilette den Zeigefinger in der Tür ein.
