EU plant drastischen Rückgang bei Verkehrstoten

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Brüssel. Nachdem in der Eurozone die Anzahl der Verkehrstoten wieder angestiegen ist, hat die EU-Kommission unter Federführung von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker einen Aktionsplan für mehr Verkehrssicherheit beschlossen.

Kernpunkt des Aktionsplanes ist die Verminderung von groben Regelverstößen gegen die Straßenverkehrsordnung durch Maßnahmen, die bereits im Vorfeld zur Vermeidung solcher Regelvestöße beitragen.

Juncker: „Bisher haben wir enorme Resourcen dafür verschwendet, Straßenverkehrsrowdies zu verfolgen, zu stellen, ihre Vergehen zur Anzeige zu bringen und zu ahnden. Ein viel zu aufwändiges Procedere, wo es doch auch wesentlich einfacher geht.“

Die Vereinfachung liegt darin, dass zukünftig z. B. bei Rotlichtverstößen nicht länger der Fahrer des die Ampel missachtenden Automobils direkt für das Vergehen haftbar gemacht wird. Insbesondere im Zusammenhang mit gestohlenen Fahrzeugen bzw. mit gefälschten Nummernschildern war dies ohnehin ein äußerst mühsames und langwieriges, wenn nicht gar unmögliches Unterfangen. Statt dessen kontrolliert die Polizei nun verstärkt die Fahrer, die ordnungsgemäß bei „rot“ anhalten.

Juncker: „Es ist doch verdächtig, wenn sich jemand so penibel an die Verkehrsregeln hält und alles tut, um ja nicht negativ aufzufallen. Das kann kein Zufall sein, da steckt mehr dahinter. Aus Sicherheitsgründen sollte deshalb solch suspekten Fahrern der Führerschein entzogen und ihre Autos zwangsverschrottet werden. Gefahr erkannt, Gefahr gebannt. Das Motto muss daher lauten, so wenig Autos wie möglich unters Volk. Sicher ist nunmal sicher. Wer keinen Führerschein mehr besitzt und kein Auto mehr hat, kann auch nicht mehr bei rot über die Kreuzung rasen.“

Die Abstimmung über den Vorschlag der Kommission im Europaparlament ist für Freitag, 1. April 2016 um 14.14 Uhr anberaumt. Experten gehen davon aus, dass bei einer Umsetzung in nationales Recht alleine in Deutschland täglich bis zu 20.000 Fahrzeuge mitsamt ihren Fahrern aus dem Verkehr gezogen werden und somit potenzielle Unfallopfer auf Grund fahrlässiger Fahrweise vermieden werden könnten. Bereits 2022 könnten die Anzahl der Verkehrstoten europaweit so erstmals wieder unter denen von 1910 liegen.

Junckers abschließend: „Die Idee dazu kam mir spontan, als wir unter dem Vorwand der Terrorismusbekämpfung eine weitreichende Verschärfung der Waffengesetze durchsetzen wollten. Da dachte ich für mich, wenn wir unschuldigen Bürgern die registrierten Waffen abnehmen können um damit angeblich Terroranschläge von Verbrechern mit Kriegswaffen vom Schwarzmarkt zu verhindern, warum nicht auch die Autos?“

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